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Peter Meiwald, MdB Sprecher
für Umweltpolitik Peters Parlaments Postille vom 12.5.2016 |
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Liebe
Freund*innen, liebe GRÜNE, liebe politisch Interessierte, die von
Greenpeace veröffentlichten Abschriften von TTIP-Verhandlungspositionen ermöglichen
einen ersten öffentlichen Einblick in die TTIP-Verhandlungen. Dabei zeigt
sich, dass meine bisherige Kritik und die Befürchtungen der Öffentlichkeit
absolut gerechtfertigt sind. Es ist bitter, dass ein Leak notwendig ist, um
die dringend benötigte Transparenz herzustellen. Und bitter ist auch, was
transparent wird: Im Hinterzimmer wird um Verbraucher- und Umweltstandards in
Europa gepokert. Durch Expertengremien und die sogenannte regulatorische
Kooperation wird die demokratische Kontrolle geschwächt. Das lässt nur einen
Schluss zu: diese Verhandlungen stoppen. Herzliche Grüße, Ihr und Dein
Peter Meiwald 22
Jahre nach dem Genozid in Rwanda
Treffen mit Bishop John Rucyahana (Präsident der National
Unity and Reconciliation Commission), li. Botschafter Peter Fahrenholtz. Freies WLAN am
Friedensplatz
WLAN-Wüste war gestern. Rund um das Wahlkreisbüro in
Oldenburg gibt’s jetzt freies WLAN. Es klappt, das haben Björn von den
Freifunkern, Jörg und ich ausprobiert, tadellos. Umweltaktionstag
Earth Day Plastikmüll
eindämmen – Ressourceneffizienz stärken Dazu mehr Meine
Einwendung zum Bundesverkehrswegeplan Bis zum 2. Mai
waren wir alle aufgerufen, unsere Stellungnahmen zum Entwurf des
Bundesverkehrswegeplanes, den Minister Dobrindt im März vorgelegt hat,
abzugeben. Mehr dazu Die
Katastrophe mahnt uns: Der Super-GAU von Tschernobyl heute vor 30 Jahren Vielleicht kennt
Ihr das: Fragt man Menschen nach Tschernobyl, kommen von
Älteren solche Antworten wie diese: Tschernobyl? Dazu mehr Plastiktüten:
unambitionierte Selbstverpflichtung Mit großer
Verspätung haben Handelsvertreter und Bundesumweltministerin Hendricks nun
eine Vereinbarung zur kostenpflichtigen Abgabe von Plastiktüten
unterschrieben. Mehr dazu Tag gegen Lärm
2016 Lärm führt zu
Stress und macht krank. Weniger Lärm Begrünung
meines Büros Einen
praktischen Beitrag Ich sage „Danke!“ für die Winterlinde (Baum des Jahres
2016) – v. l. n. r.: Herr Selders (Präsident BdB e.V.), Herr Guhl (BdB e.V.)
& ich Fracking-Verbot
scheitert im Bundestag an Großer Koalition Was scheren die
beiden sogenannten großen Volksparteien CDU und SPD schon Volkes Willen?
Genau: nix. Dazu mehr Zu viel Nitrat
im Wasser: EU-Klage gegen Deutschland Die
Klage der EU-Kommission gegen Deutschland beim Gerichtshof der Europäischen
Union (EuGH) zeigt, dass vorbeugender Gesundheitsschutz in der Wasserpolitik
bei dieser Bundesregierung in schlechten Händen ist. Mehr dazu Quecksilber
aus Kohlekraftwerken In das
Jakob-Kaiser-Haus des Bundestages kamen mehr als 80 Teilnehmer*innen und
diskutierten mit uns über die Möglichkeiten, wie Quecksilberemissionen aus
Kohlekraftwerken reduziert werden können. Dazu mehr Klima oder
Flüchtlinge? Der GRÜNE
Frühjahrsempfang in Kirchhatten im Landkreis Oldenburg stand unter dem Titel
Klima oder Flüchtlinge. Mehr dazu
GRÜNER Frühlingsempfang des KV Oldenburg Land in
Kirchhatten (v.l.n.r.): Werner Köhler (Kreisvorstand), Johannes Hiltner, Elke
Szepanski, Hilko Finke, ich, Angelika Meyenburg, Michael Grashorn, Birte
Wachtendorf und Eduard Hüsers. Foto: Peter Biel 1. Mai 2016 –
Arbeitszeit ist Lebenszeit
GRÜNE Zeitpolitik mit meinen Kollegen Sven-Christian
Kindler und Tobias Lindner.
Es ist eine
knifflige Aufgabe, Jugendliche für politische Fragestellungen zu
interessieren. TTIP-Leaks:
Die Luft wird dünn Seit der
vergangenen Woche kennt Europa einen Teil der TTIP-Geheimverhandlungen.
Neun EU-Länder erreichen das
2020-Ziel für erneuerbare Energien – Deutschland im Hintertreffen Im Jahr 2014
erreichte der Anteil der Energien aus erneuerbaren Quellen
am Bruttoendenergieverbrauch in der EU 16 Prozent, nach von Eurostat im
Februar 2016 veröffentlichten Daten. Dazu mehr Flüchtlingshelferinnen
und -Helfer aus dem Wahlkreis in Berlin zur Geschichtstour Auf
meine Einladung hin weilten 47 Bürger*innen – bei strahlendem Sonnenschein –
in Berlin. Die
Gruppe bestand hauptsächlich aus Flüchtlingshelfer*innen, denen ich hiermit
ein herzliches Dankeschön sage! Mehr Dazu
Die Teilnehmer*innen der BPA-Fahrt ‘Geschichtstour’ und
ich Peters Parlamentsgezwitscher Sitzungswoche vom 25. – 29.04.2016 Termine 09.-13.05.2016 Berlin: Sitzungswoche 17.-18.05.2016 Lüneburg & Lüchow-Dannenberg mit
Kollegin Julia Verlinden 20.05.2016 Oldenburg: OLEC - Energiepolitisches
Frühstück 28.-29.05.2016 Gifhorn: LDK 30.05.-03.06.2016 Berlin: Sitzungswoche 04.06.2016 Oldenburg: Afrika-Cup Peter Meiwald, MdB Sprecher für Umweltpolitik Platz der Republik 1, 11011 Berlin Tel. 030/227-78 040 Fax. 030/227-76 038 E-Mail peter.meiwald@bundestag.de Internet www.peter-meiwald.de Berliner Büro: Platz
der Republik 1, 11011 Berlin Krister-Benjamin Schramm: peter.meiwald.ma01@bundestag.de Sarah Häuser: peter.meiwald.ma05@bundestag.de Jonas Wille: peter.meiwald.ma02@bundestag.de Wahlkreisbüro: Friedensplatz 4, 26122
Oldenburg Tel. 0441/36169403 Fax 0441/36169404 Barthel
Pester: peter.meiwald.ma03@bundestag.de |
Tel. 0152/56744560 Jörg
Thom: peter.meiwald.ma04@bundestag.de|
Tel. 0152/56744559 Micha Halfwassen: peter.meiwald.ma06@bundestag.de| Tel. 0491-97032715 oder 0176-24781787 Wer diesen Newsletter erhalten/ nicht mehr
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